Dies ist eine Entsendung nach Schweden

Ein entsandter Arbeitnehmer in Schweden ist eine Person, die normalerweise in einem anderen Land arbeitet, aber von ihrem Arbeitgeber nach Schweden geschickt wird, um hier für eine begrenzte Zeit zu arbeiten. Ein Arbeitgeber, der Arbeitnehmer nach Schweden entsendet, hat seinen Sitz in einem anderen Land und bietet Dienstleistungen über die Grenzen hinweg an. Der Arbeitgeber entsendet seine Arbeitnehmer für eine begrenzte Zeit nach Schweden. Die Entsendung kann gemäß

  • einem Vertrag durchgeführt werden, den der Arbeitgeber mit einem Empfänger der Dienstleistungen in Schweden abschließt, 
  • innerhalb des Konzerns oder
  • indem der Arbeitgeber Arbeitskraft vermietet oder zur Verfügung stellt und Arbeitnehmer zu einem Produktionsunternehmen nach Schweden entsendet.

Will man klären, ob es sich um eine Entsendung nach Schweden handelt, kann man folgende Fragen stellen:

  • Handelt es sich um einen Arbeitgeber, der in einem anderen Land als Schweden etabliert ist und der Dienstleistungen über die Grenzen hinweg anbietet?
  • Arbeitet der Arbeitnehmer normalerweise in einem anderen Land als Schweden?
  • Wird der Arbeitnehmer nach Schweden geschickt, um hier eine begrenzte Zeit lang zu arbeiten?
  • Gibt es in Schweden einen Empfänger der Dienstleistung, oder erfolgt die Entsendung innerhalb des Konzerns?

Werden alle Fragen mit Ja beantwortet, handelt es sich um eine Entsendung.

Was ist mit Bereitstellung einer Dienstleistung gemeint?

Eine Dienstleistung bereitstellen heißt in diesem Zusammenhang, dass man eine Arbeitsform – eine Dienstleistung – ausführt, durch die der ausländische Arbeitgeber vom Empfänger der Dienstleistung in Schweden eine finanzielle Vergütung erhält.

Es ist keine Bereitstellung einer Dienstleistung, wenn ein ausländischer Arbeitgeber den Arbeitnehmer hierher schickt, um z. B. an einem Kurs, einer Konferenz oder einer anderen Schulungsmaßnahme teilzunehmen.

Was ist damit gemeint, dass es einen Empfänger der Dienstleistung in Schweden geben muss?

Es muss hier einen Empfänger der Dienstleistung geben, was bedeutet, dass der entsandte Arbeitnehmer in Schweden z. B. für ein Unternehmen, einen Kunden, einen Finanzpartner oder ein Unternehmen desselben Konzerns arbeiten soll.

Es handelt sich nicht um eine Entsendung, wenn ein Arbeitnehmer nach Schweden geschickt wird, um auf Rechnung seines eigenen Arbeitgebers zu arbeiten, etwa um eine Marktuntersuchung oder eine Nachrichtenreportage durchzuführen, ohne dass es hier einen Empfänger der Dienstleistung gibt.

Beispiele für Entsendungs-Situationen

  • Sie arbeiten in England für ein britisches Unternehmen, das Sie für neun Monate nach Schweden schickt, um die Produkte des schwedischen Tochterunternehmens zu vermarkten.
  • Sie arbeiten in Polen bei einem Bauunternehmen und werden nach Schweden geschickt, um drei Monate lang bei einem schwedischen Bauunternehmen zu arbeiten.
  • Sie sind finnischer Staatsbürger, bei einer französischen Zeitarbeitsfirma angestellt und werden nach Schweden geschickt, um ein Jahr lang bei einem schwedischen Unternehmen zu arbeiten. Das schwedische Unternehmen ist Empfänger der Dienstleistung.

Beispiele für Situationen, in denen keine Entsendung vorliegt

Sie werden von Ihrem Arbeitgeber nach Schweden geschickt, um:

  • an einem Kurs teilzunehmen
  • an einer Konferenz teilzunehmen
  • eine Marktuntersuchung auf Rechnung Ihres ausländischen Arbeitgebers durchzuführen
  • eine Nachrichtenreportage auf Rechnung Ihres ausländischen Arbeitgebers durchzuführen
  • als Vertreter auf Rechnung Ihres ausländischen Arbeitgebers tätig zu sein

Bin ich entsandt, wenn ich eine Dienstreise mache?

Bei Dienstreisen ist der Zweck entscheidend. Die Reise sollte als Entsendung angesehen werden, wenn der Zweck z. B. darin besteht, dass der Arbeitnehmer von seinem ausländischen Arbeitgeber mit der Vermarktung der Produkte eines schwedischen Unternehmens beauftragt wird.

Das ausländische Unternehmen erhält vom schwedischen Unternehmen eine Vergütung für die Arbeit. Es ist keine Entsendung, wenn der Arbeitnehmer nach Schweden geschickt wird, um die Produkte seines eigenen Arbeitgebers zu vermarkten. Man sollte sich laufend fragen, ob der ausländische Arbeitgeber eine Dienstleistung zur Verfügung stellt und ob es in Schweden einen Empfänger der Dienstleistung gibt.

Zählt Kabotage als Entsendung?

Kabotage ist die Beförderung von Fahrgästen oder Gütern innerhalb der Landesgrenzen, die von einem außerhalb der Landesgrenzen registrierten Unternehmen durchgeführt wird. In Schweden gilt Kabotage, die von einem ausländischen Spediteur vermittelt wird, als Entsendung, wenn ein Abkommen zwischen dem Arbeitgeber und dem Empfänger der Dienstleistungen besteht und die übrigen Kriterien für eine Entsendung erfüllt sind.

In einer Untersuchung des Arbeitsministeriums werden Änderungen des Entsendungsgesetzes vorgeschlagen, um die Geltung der Vorschriften für Kabotagetransporte zu verdeutlichen und die Überwachung der Vorschriften zu erleichtern (Ds 2017:22 Entsendung und Straßentransporte).

Ursprung der Entsendungsvorschriften

Die Entsendungsvorschriften entstammen EU-Richtlinien:

  • Richtlinie 96/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen

    Entsendungsrichtlinie der EU, wird in einem neuen Fenster geöffnet
  • Richtlinie 2014/67/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Durchsetzung  der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems („IMI-Verordnung“ ) 

Die Richtlinie wurde in Schweden durch das Gesetz (1999:678) über die Entsendung von Arbeitnehmern und die Verordnung (2017:319) über die Entsendung von Arbeitnehmern implementiert

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Last updated 2018-07-11